Durchführung und Finanzierung BEAR-Studie

Meine Rede im Ple­num am 28. Januar 2021 zum Antrag „Unter­stüt­zung der BER-Umfeld­ge­mein­den bei der Durch­füh­rung und Finan­zie­rung der BEAR-Stu­die“ der Frak­tion BVB/Freie Wäh­ler sowie zum Ent­schlie­ßungs­an­trag der Koali­ti­ons­frak­tio­nen:

Der kom­plette Redetext:

- Es gilt das gespro­chene Wort!

Anrede

Auf­grund ihrer sehr gerin­gen Größe kön­nen ultra­feine Par­ti­kel tie­fer in die Atem­wege ein­drin­gen als andere Staub­par­ti­kel. So gelan­gen sie in Berei­che, aus denen sie nicht wie­der aus­ge­at­met wer­den und tre­ten über die Lun­gen­bläs­chen in die Blut­bahn ein. Was das für gesund­heit­li­che Fol­gen hat, ist bis­lang jedoch kaum erforscht. Erste toxi­ko­lo­gi­sche Stu­dien wei­sen jedoch auf Beein­träch­ti­gun­gen des Atmungs- und Herz-Kreis­lauf­sys­tems hin.

Es fehlt also noch an einer rich­ti­gen Daten­grund­lage für aus­sa­ge­kräf­tige Stu­dien zu den gesund­heit­li­chen Aus­wir­kun­gen von Ultra­fein­staub. Daher gibt es auch noch keine Grenz­werte. Mehr spe­zi­fi­sche und rou­ti­ne­mä­ßige Lang­zeit­mes­sun­gen sowie Beob­ach­tun­gen zur Wir­kung auf den Men­schen sind daher eine wich­tige Vor­aus­set­zung, um zu gesi­cher­ten medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­sen zu kommen.

Der Land­tag hat sich daher schon 2017 dafür ein­ge­setzt, dass die Mess­werte der seit 2016 durch­ge­führ­ten Ultra­fein­staub­mes­sung am Flug­ha­fen BER öffent­lich nutz­bar sind und die Mes­sun­gen in den deut­schen Mess­stel­len­ver­bund GUAN (Ger­man Ultra­fine Aero­sol Net­work) ein­ge­bun­den wer­den. Erste Ergeb­nisse zei­gen am Flug­ha­fen­stand­ort in Schö­ne­feld deut­lich höhere Werte für ultra­feine Par­ti­kel ver­gli­chen mit dem Kon­troll­stand­ort in Bohns­dorf. Ob und wenn ja, wel­che Aus­wir­kun­gen auf die Gesund­heit das aber hat, wis­sen wir noch nicht.

Unter­su­chun­gen wie die der Cha­rité und dem Uni­ver­si­täts­kli­ni­kum Düs­sel­dorf an Kin­dern im Umfeld der Ber­li­ner Flug­hä­fen ist daher wich­tig, um für mehr Klar­heit zu sor­gen. Klar­heit was die tat­säch­li­che Gefähr­lich­keit ultra­fei­ner Par­ti­kel aber auch ande­rer Umwelt­ein­flüsse des Luft­ver­kehrs anbe­langt. Sol­che Unter­su­chun­gen soll­ten daher nach Kräf­ten auch vom Land geför­dert und unter­stützt werden.

Anrede

For­schun­gen an Schu­len unter­lie­gen jedoch aus gutem Grund einer stren­gen Kon­trolle. Tat­säch­lich gibt es ein gro­ßes Inter­esse von ver­schie­de­nen wis­sen­schaft­li­chen Berei­chen und Ein­rich­tun­gen, Unter­su­chun­gen an Schul­kin­dern durch­zu­füh­ren. Das ist ver­ständ­lich, denn auf­grund der Schul­pflicht sind hier alle Kin­der leicht erreich­bar. Würde die­ses wis­sen­schaft­li­che Inter­esse ohne jede Kon­trolle zuge­las­sen, wäre ein geord­ne­ter Schul­be­trieb ver­mut­lich erheb­lich beein­träch­tigt. Bei allem Inter­esse an einer wis­sen­schaft­li­chen Unter­su­chung der gesund­heit­li­chen Aus­wir­kun­gen des Flug­ver­kehrs, sind die Beden­ken sei­tens des MBJS daher nicht völ­lig von der Hand zu weisen.

Es muss daher ein Weg gefun­den wer­den, wie wis­sen­schaft­li­che Unter­su­chun­gen zur Gesund­heits­be­las­tung durch den Luft­ver­kehr im Umfeld des Willy-Brandt-Flug­ha­fens vom Land geför­dert wer­den kön­nen, ohne dabei allzu sehr in den Schul­be­trieb ein­grei­fen zu müs­sen. Wir for­dern daher die Lan­des­re­gie­rung in unse­rem Ent­schlie­ßungs­an­trag auf, sich hierzu Gedan­ken zu machen. Das ist wich­tig, nicht nur für die BEAR-Stu­die der Cha­rité son­dern für alle For­schungs­an­sätze zu dem Luft­ver­kehr zuge­schrie­be­nen Umwelt­be­las­tun­gen. Mit der Kon­zen­tra­tion fast des gesam­ten Luft­ver­kehrs der Region Ber­lin-Bran­den­burgs auf den Stand­ort Schö­ne­feld ist es doch auch wich­tig, die Aus­wir­kun­gen auf die betrof­fe­nen Anlie­ger so umfas­send und gründ­lich wie mög­lich zu unter­su­chen und zu über­wa­chen. Vie­les pas­siert hier schon aber – ich sagte es schon – da gibt es eben noch offene Fra­gen. Auch die soll­ten mög­lichst bald und umfas­send beant­wor­tet wer­den kön­nen. Der Antrag der Freien Wäh­ler greift uns zu kurz, wenn er nur auf die eine Unter­su­chung der Ber­lin-Bran­den­burg-Air-Study abzielt. Er geht auf der ande­ren Seite zu weit, wo er das Minis­te­rium auf­for­dert, genau diese Unter­su­chung zuzu­las­sen und dafür 100.000 EUR zur Ver­fü­gung zu stel­len. Der Land­tag tut gut daran, nur die Rich­tung und die Ziele vor zu geben aber die kon­krete Umset­zung der Exe­ku­ti­ven zu überlassen.

In die­sem Sinne bitte ich um Zustim­mung zum Entschließungsantrag.